Gemeinsam und in Erinnerung an Jo Cox heute für ein geschlossenes, geeintes, weltoffenes Europa!

https://www.youtube.com/watch?v=cLZXjUTYOiI

"Fahrplan" zur Bundestagswahl

15.-16.10. LDK Schweinfurt
04.11. Bezirksversammlung mit Oberpfälzer Votum Bundestagswahl
11.-13.11. BDK Münster
09.-10.12. Aufstellungs-LDK Augsburg

BPA-Fahrt nach Berlin

Vom 03. bis 06. Oktober 2016 findet eine Berlinfahrt mit MdB Thomas Gambke statt, die sich speziell an Oberpfälzer Grüne richtet. Deren Ziel ist es, oberpfalzrelevante Themen der Bundespolitik aufzugreifen. Besuche im Landwirtschafts- und Verkehrsministerium sind vorgesehen, ferner im Bundestag. Aber natürlich wollen wir auch Zeit für eine Stadtrundfahrt und zur freien Verfügung einplanen. Bevor wir die Rückfahrt antreten, werden wir einen Abstecher zum Schloss Sanssouci machen. Das genaue Programm wird noch erstellt, die Anmeldung ist gleichwohl schon möglich.

Der Bus ist gebucht und wird Zustiege in Regensburg, Schwandorf und Weiden ermöglichen. Fahrt, Verpflegung und Unterbringung sind inklusive, die Teilnahme am Programm verpflichtend. Nähere Informationen erhaltet ihr bei Stefan Schmidt unter (0871) 276 332 32 bzw. thomas.gambke.ma05@bundestag.de, der die Fahrt organisiert und sich auf eure Teilnahme freut.

Margarete Bause in der Oberpfalz

Nachdem sie gestern das Konzerthaus in Blaibach und die Bezirksversammlung in Schwandorf besucht hatte, schlenderte Margarete Bause heute Morgen vor dem Kreisvorständetreffen noch in Begleitung des Bezirksvorsitzenden Stefan Schmidt, des Kreisvorsitzenden Stefan Christoph und ihres Landtagskollegen Jürgen Mistol über den Regensburger Markt, wo dieses Gruppenbild mit Dame entstand.

Fracking: Jetzt Verbotsgesetz vorlegen!

Grüne fordern schnelles Handeln der Bundesregierung

Die Regierungsfraktionen können sich nicht einigen, das ist nichts Neues. Aber im Falle Fracking hat das schwerwiegende Folgen, die Industrie will jetzt die umstrittene Gasförderung durchsetzen. "Ich finde es skandalös, dass die Regierungsfraktion durch ihr Nichtstun das Tor für Fracking in Deutschland öffnet", kritisiert Jürgen Mistol, grüner Landtagsabgeordneter für die Oberpfalz. "Wir fordern seit Langem eine Änderung des Bundesberggesetzes, um die Fracking-Technik in Deutschland zu untersagen, Anfang des Jahres haben wir einen eigenen grünen Gesetzentwurf dazu vorgelegt", so Stefan Schmidt, grüner Bezirksvorsitzender der Oberpfalz.

Die große Koalition muss jetzt schnellstens die Sommerpause nutzen und aus einem Bundesberggesetz, in der aktuellen Fassung ein Fracking-Erlaubnis-Gesetz, ein Fracking-Verbotsgesetz machen. Denn die Mehrheit der Menschen in Deutschland wie auch in der Oberpfalz will kein Fracking. Wir brauchen endlich eine Regelung, die Fracking rechtssicher unterbindet und außerdem striktere Auflagen für die Erdgas- und Erdölförderung ohne Fracking vorsieht. Die Grünen haben dafür konkrete Vorschläge gemacht mit ihrem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik .

Statt immer riskantere Fördermethoden einzusetzen, müssen wir unabhängig von Kohle, Öl und Erdgas werden. Fracking verschärft die Klimakrise und schadet der Energiewende, weil es dazu beiträgt, noch mehr fossile Energieträger aus den Böden zu pressen. Außerdem birgt das Fracking enorme Gefahren für Umwelt und Gesundheit.

Mehr Energiesparen, mehr Energieeffizienz und der verstärkte Ausbau der Erneuerbaren Energien sind der richtige Weg für mehr Klimaschutz und Versorgungssicherheit. Fracking dagegen verlängert das fossile Zeitalter.

(PM vom 16.06.)

Bezirksversammlung mit Margarete Bause

Am Freitag, den 17.06. um 19h30 findet im Gasthof Baier, Wöhrvorstadt 1, 92421 Schwandorf, die nächste Bezirksversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in der Oberpfalz statt. Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, referiert unter dem Titel "Wie wollen wir in Zukunft leben? - Grüne Entwürfe für ein respektvolles Miteinander" unter anderem zum Bayerischen Integrationsgesetz.

Grenzenlose Hilfe

Im April 2013 ist das deutsch-tschechische Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst unterzeichnet worden.

„Warum Bayern solange braucht, um das Kooperationsabkommen mit Tschechien zu unterzeichnen ist mir unklar“, wundert sich Jürgen Mistol, grüner Landtagsabgeordneter für die Oberpfalz. Er hat deshalb eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung gestellt, die heute beantwortet wurde. Die Antwort lässt hoffen, dass sich die Vereinbarung jetzt doch auf der Zielgeraden befindet.

Das geplante Abkommen regelt die alltäglichen Rettungseinsätzen in den Grenzregionen in einem fünf Kilometer breiten Streifen beidseits der Grenze.

(PM vom 16.06.)

Uwe Kekeritz in Amberg

Am gestrigen Montag, den 13.06.2016 sprach Uwe Kekeritz, MdB und Entwicklungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Amberger Café Zentral vor einem konzentrierten und interessierten Publikum äußerst angeregt und anregend unter anderem zum Thema Fairness fängt bei uns an: Global denken, lokal handeln für die Eine Welt.

Bayerisch-Tschechische Wanderung nach Schönsee

Unter dem Motto "Oberpfalz-Böhmen: gemeinsame Geschichte und Zukunft einer bayerisch-tschechischen Grenzregion" hat sich am Tag der Umwelt ein gut 30-köpfiger Tross Grüner auf Einladung von MdL Jürgen Mistol auf eine grenzüberschreitende Wanderung von Schönsee bis nach Pleš begeben.

Grünes Licht für Nachtbus in Regensburg

Ab Oktober wird probeweise der Nachtbus in Regensburg eingeführt - die Umsetzung eines von der grünen Stadtratfsfraktion im Koalitionsvertrag vereinbarten Projekts: www.gruene-stadtrat-regensburg.de/aktuelles/expand/615657/nc/1/dn/1/

Petition gegen Hühnermastbetrieb in Schwandorf

Ein von der grünen Stadträtin Marion Juniec-Möller mit initiiertes Aktionsbündnis hat Oberbürgermeister Feller eine beeindruckend voluminöse Petition vorgelegt: www.mittelbayerische.de/region/schwandorf/gemeinden/schwandorf/3664-einsprueche-gegen-mastbetrieb-22800-art1382860.html

Jürgen Trittin in Regensburg

Jürgen Trittin, MdB und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, sprach am Dienstag, den 24.05.2016 um 16h im Vorlesesaal H 24 der Universität Regensburg zum Thema Deutschland in einer Welt der Krisen und Konflikte und traf sich am Rande der Veranstaltung sowohl mit Vertretern der Presse (nachzulesen u.a. hier: http://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/trittin-fuer-klare-kante-gegen-erdogan-21705-art1382966.html) als auch mit einigen "von uns".

Alexander Van der Bellen gewählt!

© Wolfgang Zajc

Aus einer denkbar knappen Stichwahl ist Alexander Van der Bellen, ehemaliger Bundessprecher der österreichischen Grünen, als neuer Bundespräsident hervorgegangen. Auf seiner Webseite ist nun die erste Rede von ihm nachzulesen: https://www.vanderbellen.at/

Neuwahlen bei der Jahreshauptversammlung in Neustadt an der Waldnaab

Bei der Jahreshauptversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Neustadt/WN wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Wir gratulieren Johann Mayer (1. Sprecher), Klaus Bergmann (2. Sprecher), Georg König (Kassier) sowie den Beisitzer*innen Beate Schneider, Sonja Reichold, Heidemarie Reichel, Johannes Neumann, Albert Kindl und Konrad Seibert. Neue Schriftführerin ist Birgit Mayer, nachdem Sonja Reichold auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Wir bedanken uns bei Sonja für das Engagement und wünschen allen eine glückliche grüne Hand bei ihren Aktionen und Entscheidungen.