Bündnis 90 - Die Grünen

Bezirksverband Oberpfalz

Aktuell

Pressemitteilung:
Grünen-Spitze wieder komplett

Pressemitteilung des Bezirksverbandes Oberpfalz

Die Pressemitteilung im PDF-Format

Das Foto zeigt die Glückwünsche der Schwandorfer Kreisvorsitzenden
Elisabeth Bauer (r.) an Margit Kunc (3. v. r.).
Alle Personen von links nach rechts: Susanne Roggenhofer (Beisitzerin im Landesvorstand), Michael Dusch (Schriftführer), Maria Scharfenberg (Landtagsabgeordnete), Stefan Schmidt (Bezirksvorsitzender), Margit Kunc (Bezirksvorsitzende), Angela Ziegler (Kassiererin), Elisabeth Bauer (Kreisvorsitzende Schwandorf).

Pressemitteilung vom 13.12.2011:
Oberpfälzer Grüne unterstützen Verfassungsklage gegen Stimmkreisreform

Die Oberpfälzer Grünen begrüßen die Verfassungsklage der oberfränkischen ParteikollegInnen gegen die Stimmkreisreform. In beiden Bezirken sei die Mandatszahl für den Bayerischen Landtag auf 16 reduziert worden. „Dadurch steigt die Gefahr, dass kleine Parteien in kleinen Bezirken nicht mehr im Landtag repräsentiert sind.“ so der Bezirksvorsitzende Stefan Schmidt.
„Man stelle sich nur mal vor: Wenn neben den bisherigen Parteien im Landtag künftig noch Linke und Piraten dazukommen, dann konkurrieren sieben Parteien um 16 Mandate.“ verdeutlicht Schmidt, der auch dem Bayerischen Parteirat der Grünen angehört. Kleine Parteien könnten ihren Repräsentanten komplett verlieren, obwohl sie mehr als fünf Prozent der Stimmen haben.
„Die Staatsregierung muss sich mehr einfallen lassen, um die Vertretung einwohnerschwächerer Bezirke im Landtag sicherzustellen. Abwarten und die Zahl der Mandate pro Bezirk sukzessive zurückschrauben, kann nicht die Antwort auf die Herausforderung des demografischen Wandels sein.“ fordert Schmidt.
Den neuen Zuschnitt der Oberpfälzer Stimmkreise hält Schmidt hingegen für grundsätzlich sinnvoll. In Oberfranken sei ein Stimmkreis in Form eines Hundeknochens entstanden, der die Popularklage dort noch dringlicher gemacht habe. Aber grundsätzlich müsse auch in den anderen Bezirken überprüft werden, wie zukünftig die Besetzung des Landtags aussehen muss, wenn Bürgernähe eine wichtige Aufgabe des Landtags bleiben soll.

Pressemitteilung vom 15.12.2011:
Oberpfälzer Grüne protestieren gegen Tiertötungen in der Ukraine

Auf eine bundesweite Demonstration gegen Tötungen von heimatlosen Hunden in der Ukraine weist der Bezirksverband der Grünen in der Oberpfalz hin. Unter dem Motto „Aktion Fair Play – EM 2012 ohne Tiermord“ wird dagegen demonstriert, dass in der Ukraine im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaften streunende Hunde getötet werden. Nach Angaben der Tierschutzorganisation PETA werden die Tiere vergiftet oder erschossen. Dabei gebe es auch humane Methoden zur Bestandsreduzierung. Dazu werden die Hunde eingefangen, versorgt und kastriert, bevor sie ins vertraute Revier zurückgesetzt und weiter versorgt werden.
Am bundesweiten Aktionstag in Augsburg und Nürnberg wird mit Mahnwachen, Demos und Lichterzüge auf das Problem hingewiesen. Die nächstgelegene Demo-Möglichkeit für die Oberpfalz ist am Samstag, den 17. Dezember um 15 Uhr in Nürnberg an der Lorenzkirche.

Energiewende mit Bürgerbeteiligung

Pressemitteilung des Bezirksverbandes Oberpfalz

Die Pressemitteilung im PDF-Format

"Strom wird ein immer kostbareres Gut"

Interview mit Rudi Sommer in der Mittelbayerischen Zeitung. Quelle: Mittelbayerische Zeitung

Das Interview im PDF-Format

Zukunft zusammen mit den Bürgern gestalten

Die Einschätzung der Empfehlungen des Zukunftsrats von Stefan Schmidt und Dr. Thomas Gambke

Hier im PDF-Format

Die Haushaltsrede 2011 von Ingeborg Hubert

Die Rede im PDF-Format

Grüne Oberpfalz gegen den Ausbau des AKW Temelin
Bürger sollen Bedenken und Einwände äußern

Der Bezirksvorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Oberpfalz begrüßt, dass noch bis Ende September Einwände an das tschechische Umweltministerium gegen den Ausbau des Atomkraftwerk Temelin möglich sind.
Das AKW Temelin liegt nur 60 km von der bayerisch-tschechischen Grenze und war in den vergangenen Jahren regelmäßig von Störfällen betroffen. Auch die beiden zusätzlichen geplanten Reaktorblöcke sollen vom gleichen Typ nach russischer Bauart errichtet werden wie die alten.
"Bei einem GAU wie in Tschernobyl muss die komplette Oberpfalz sofort evakuiert werden, weil wir alle weniger als 200 Kilometer Luftlinie vom Reaktor entfernt leben." betont der Bezirksvorsitzende der Grünen Oberpfalz, Stefan Schmidt.
In vielen Oberpfälzer Landratsämtern liegen die Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aus.
"Die Oberpfälzer haben sich mit Unterstützung aus den Nachbarländern erfolgreich gegen die WAA gewehrt, deshalb rufen wir sie jetzt auch zum gemeinsamen Widerstand gegen Temelin auf. Einwände gegen den weiteren Ausbau des AKWs Temelin können alle Bürgerinnen und Bürger Bayerns an das Umweltministerium in Prag schicken!", so die Co-Vorsitzende Ingeborg Hubert die Bevölkerung auf, aktiv gegen einen weiteren Ausbau der Atomkraft zu werden. "Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten auch verstärkt gegen die geplante Laufzeitverlängerung und den maroden Atommeiler Isar I protestieren. Einen Wiedereinstieg in die hochriskante Technologie darf es nicht geben." so die Grünen.
Eine Mustereinwendung gegen den Ausbau Temelin finden Sie hier:

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Wir trauern um Sepp Daxenberger

Mit Sepp Daxenberger haben wir ein großes Vorbild verloren. Als leidenschaftlicher Kommunal- und Landespolitiker, als langjähriger Landesvorsitzender der Grünen, als vielfacher Rat- und Impulsgeber, aber vor allem als herzlicher Freund stand Sepp uns oft zur Seite. Seine Geradlinigkeit, sein Kampfgeist, sein Wille, sein Humor - all das wird uns unvergessen bleiben! Servus, Sepp!

Pressemitteilung zur Aussage der Deutschen Bahn, die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Hof und Regensburg sei ein „dringendes Zukunftsprojekt“

Die Pressemitteilung im PDF-Format

Resolution zum Bezirkshaushalt 2010

Die Resolution im PDF-Format

Die Haushaltsrede 2010 von Ingeborg Hubert

Die Rede im PDF-Format

Oberpfälzer Grüne im neuen Landesvorstand gut vertreten

Pressemitteilung zur Landesdelegiertenversammlung von Bündnis 90/ Die Grünen in Bayern

Pressemitteilung im PDF-Format

Antrag von Ingeborg Hubert zur Abschaffung der Förderung von Schützenvereinen

Der Antrag im PDF-Format

Pressemitteilung zu den Plänen der Bundesregierung zur Abwrackprämie

Die Pressemitteilung im PDF-Format

Die Haushaltsrede 2009 von Ingeborg Hubert

Die Rede im PDF-Format

Thomas Gambke zur Finanzkrise

"Das Minus hinter der 50 für die CSU vergrößern!"

Spannend waren die Wahlen für die Stimmkreislisten für den Landtag und den Bezirkstag in der Oberpfalz. Nachdem Sepp Daxenberger die Delegierten mit einer kämpferischen Rede auf einen erfolgreichen Wahlkampf eingestimmt hatte, drängten sich die KandidatInnen geradezu um die rsten Plätze. Der Antrag, das Frauenstatut aufzuheben, wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, so blieben die Spitzenplätze auf die Frauen beschränkt. Trotz Gegenkandidaturen konnte sich Maria Scharfenberg für die Landtagsliste auf Platz 1 behaupten. Der Tierarzt Dr. Roland Schlusche setzte sich im 2. Wahlgang auf Platz 2 durch. Auch die weiteren Plätze waren heiß begehrt. Die Oberpfälzer Grünen zeigten deutlich, dass sie für junge Grüne offen sind und setzten Susanne Roggenhofer (30) auf Platz 3 und den 20 jährigen Stefan Christoph auf Platz 6.

Auch bei der Bezirkstagsliste wurde heftig um die vorderen Plätze gerungen. Als Spitzenkandidatin konnte sich Ingeborg Hubert dann doch im ersten Wahlgang knapp durchsetzen. Der 2. und 3. Platz ging an den Förster Klaus Pöhler und die Gesundheits- und Krankenpflegerin Gabi Bayer.

Unsere Listen im PDF-Format:

Liste Landtag

Liste Bezirkstag

Aus für Transrapid

Errungene Mandate bei der Kommunalwahl 2008

Zum Abschneiden der Partei bei der Kommunalwahl 2008

Aufstellung zur Kommunalwahl

100-Tage Bilanz Emilia Müller

Haushaltsrede von Ingeborg Hubert im Bezirkstag

Haushaltsrede

Sepp Daxenberger besucht die Oberpfalz

Sepp Daxenberger besucht den Biobauernhof der Familie Roßmann in Oberviechtach

Eine kleine Tour durch die Oberpfalz unternahm der Landesvorsitzende Sepp Daxenberger mit den Grünen vor Ort. Zunächst besuchte er mit den beiden Bezirksvorsitzenden Ingeborg Hubert und Stefan Schmidt die Zukunftsagentur Plus in Sulzbach-Rosenberg. Nach einem kurzen Pressegespräch führte der Weg weiter nach Oberviechtach (Landkreis Schwandorf), wo sich Daxenberger den Biobauernhof von Familie Roßmann zeigen ließ. Daxenberger, der selbst Biobauer ist, zeigte sich beeindruckt vom Hof und dem kleinen Hofladen mit Direktvermarktung. Am Abend referierte Daxenberger in Schwandorf zur Zukunft des Ländlichen Raumes. Hintergrund sind ernste Anzeichen, dass gerade ländliche Regionen an Attraktivität verlieren und vermehrt junge Menschen abwandern. Sepp Daxenberger, der seit 1996 erster Bürgermeister von Waging am See ist, konnte hier viele Ratschläge und Anregungen aus seiner Heimatgemeinde mitbringen. Er forderte insbesondere, dass die kommunale Daseinsvorsorge nicht privatisiert werden dürfe.

Sepp im Gespräch mit Rudi Sommer