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Aktuell
Pressemitteilung:
Grünen-Spitze wieder komplett
Pressemitteilung des Bezirksverbandes Oberpfalz
Die Pressemitteilung im PDF-Format
Das Foto zeigt die Glückwünsche der Schwandorfer Kreisvorsitzenden Elisabeth Bauer (r.)
an Margit Kunc (3. v. r.).
Alle Personen von links nach rechts: Susanne Roggenhofer (Beisitzerin im Landesvorstand),
Michael Dusch (Schriftführer), Maria Scharfenberg (Landtagsabgeordnete), Stefan Schmidt
(Bezirksvorsitzender), Margit Kunc (Bezirksvorsitzende), Angela Ziegler (Kassiererin), Elisabeth
Bauer (Kreisvorsitzende Schwandorf).
Pressemitteilung vom 13.12.2011:
Oberpfälzer Grüne unterstützen Verfassungsklage gegen Stimmkreisreform
Die Oberpfälzer Grünen begrüßen die Verfassungsklage der oberfränkischen ParteikollegInnen gegen die Stimmkreisreform.
In beiden Bezirken sei die Mandatszahl für den Bayerischen Landtag auf 16 reduziert worden. „Dadurch steigt die Gefahr,
dass kleine Parteien in kleinen Bezirken nicht mehr im Landtag repräsentiert sind.“ so der Bezirksvorsitzende Stefan
Schmidt.
„Man stelle sich nur mal vor: Wenn neben den bisherigen Parteien im Landtag künftig noch Linke und Piraten dazukommen,
dann konkurrieren sieben Parteien um 16 Mandate.“ verdeutlicht Schmidt, der auch dem Bayerischen Parteirat der Grünen
angehört. Kleine Parteien könnten ihren Repräsentanten komplett verlieren, obwohl sie mehr als fünf Prozent der
Stimmen haben.
„Die Staatsregierung muss sich mehr einfallen lassen, um die Vertretung einwohnerschwächerer Bezirke im Landtag
sicherzustellen. Abwarten und die Zahl der Mandate pro Bezirk sukzessive zurückschrauben, kann nicht die Antwort
auf die Herausforderung des demografischen Wandels sein.“ fordert Schmidt.
Den neuen Zuschnitt der Oberpfälzer Stimmkreise hält Schmidt hingegen für grundsätzlich sinnvoll. In Oberfranken
sei ein Stimmkreis in Form eines Hundeknochens entstanden, der die Popularklage dort noch dringlicher gemacht
habe. Aber grundsätzlich müsse auch in den anderen Bezirken überprüft werden, wie zukünftig die Besetzung des
Landtags aussehen muss, wenn Bürgernähe eine wichtige Aufgabe des Landtags bleiben soll.
Pressemitteilung vom 15.12.2011:
Oberpfälzer Grüne protestieren gegen Tiertötungen in der Ukraine
Auf eine bundesweite Demonstration gegen Tötungen von heimatlosen Hunden in
der Ukraine weist der Bezirksverband der Grünen in der Oberpfalz hin. Unter dem
Motto „Aktion Fair Play – EM 2012 ohne Tiermord“ wird dagegen demonstriert, dass
in der Ukraine im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaften streunende Hunde
getötet werden. Nach Angaben der Tierschutzorganisation PETA werden die Tiere
vergiftet oder erschossen. Dabei gebe es auch humane Methoden zur
Bestandsreduzierung. Dazu werden die Hunde eingefangen, versorgt und kastriert,
bevor sie ins vertraute Revier zurückgesetzt und weiter versorgt werden.
Am bundesweiten Aktionstag in Augsburg und Nürnberg wird mit Mahnwachen,
Demos und Lichterzüge auf das Problem hingewiesen. Die nächstgelegene Demo-Möglichkeit
für die Oberpfalz ist am Samstag, den 17. Dezember um 15 Uhr in
Nürnberg an der Lorenzkirche.
Energiewende mit Bürgerbeteiligung
Pressemitteilung des Bezirksverbandes Oberpfalz
Die Pressemitteilung im PDF-Format
"Strom wird ein immer kostbareres Gut"
Interview mit Rudi Sommer in der Mittelbayerischen Zeitung. Quelle: Mittelbayerische Zeitung
Das Interview im PDF-Format
Zukunft zusammen mit den Bürgern gestalten
Die Einschätzung der Empfehlungen des Zukunftsrats von Stefan Schmidt und Dr. Thomas Gambke
Hier im PDF-Format
Die Haushaltsrede 2011 von Ingeborg Hubert
Die Rede im PDF-Format
Grüne Oberpfalz gegen den Ausbau des AKW Temelin
Bürger sollen Bedenken und Einwände äußern
Der Bezirksvorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Oberpfalz begrüßt, dass
noch bis Ende September Einwände an das tschechische Umweltministerium gegen
den Ausbau des Atomkraftwerk Temelin möglich sind.
Das AKW Temelin liegt nur 60 km von der bayerisch-tschechischen Grenze und war
in den vergangenen Jahren regelmäßig von Störfällen betroffen. Auch die beiden
zusätzlichen geplanten Reaktorblöcke sollen vom gleichen Typ nach russischer
Bauart errichtet werden wie die alten.
"Bei einem GAU wie in Tschernobyl muss die komplette Oberpfalz sofort evakuiert werden,
weil wir alle weniger als 200 Kilometer Luftlinie vom Reaktor entfernt leben." betont
der Bezirksvorsitzende der Grünen Oberpfalz, Stefan Schmidt.
In vielen Oberpfälzer Landratsämtern liegen die Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aus.
"Die Oberpfälzer haben sich mit Unterstützung aus den Nachbarländern erfolgreich gegen
die WAA gewehrt, deshalb rufen wir sie jetzt auch zum gemeinsamen Widerstand gegen
Temelin auf. Einwände gegen den weiteren Ausbau des AKWs Temelin können alle
Bürgerinnen und Bürger Bayerns an das Umweltministerium in Prag schicken!", so
die Co-Vorsitzende Ingeborg Hubert die Bevölkerung auf, aktiv gegen einen weiteren
Ausbau der Atomkraft zu werden. "Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten auch
verstärkt gegen die geplante Laufzeitverlängerung und den maroden Atommeiler
Isar I protestieren. Einen Wiedereinstieg in die hochriskante Technologie darf
es nicht geben." so die Grünen.
Eine Mustereinwendung gegen den Ausbau Temelin finden Sie hier:
Mustereinwendung als PDF
Mustereinwendung als WORD-Dokument
Wir trauern um Sepp Daxenberger
Mit Sepp Daxenberger haben wir ein großes Vorbild verloren.
Als leidenschaftlicher Kommunal- und Landespolitiker, als langjähriger
Landesvorsitzender der Grünen, als vielfacher Rat- und Impulsgeber,
aber vor allem als herzlicher Freund stand Sepp uns oft zur Seite.
Seine Geradlinigkeit, sein Kampfgeist, sein Wille, sein Humor - all
das wird uns unvergessen bleiben! Servus, Sepp!
Pressemitteilung zur Aussage der Deutschen Bahn, die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Hof und
Regensburg sei ein „dringendes Zukunftsprojekt“
Die Pressemitteilung im PDF-Format
Resolution zum Bezirkshaushalt 2010
Die Resolution im PDF-Format
Die Haushaltsrede 2010 von Ingeborg Hubert
Die Rede im PDF-Format
Oberpfälzer Grüne im neuen Landesvorstand gut vertreten
Pressemitteilung zur Landesdelegiertenversammlung von Bündnis 90/ Die Grünen in Bayern
Pressemitteilung im PDF-Format
Antrag von Ingeborg Hubert zur Abschaffung der Förderung von Schützenvereinen
Der Antrag im PDF-Format
Pressemitteilung zu den Plänen der Bundesregierung zur Abwrackprämie
Die Pressemitteilung im PDF-Format
Die Haushaltsrede 2009 von Ingeborg Hubert
Die Rede im PDF-Format
Thomas Gambke zur Finanzkrise
"Das Minus hinter der 50 für die CSU vergrößern!"
Spannend waren die Wahlen für die Stimmkreislisten für den Landtag und den Bezirkstag in der Oberpfalz.
Nachdem Sepp Daxenberger die Delegierten mit einer kämpferischen Rede auf einen erfolgreichen Wahlkampf
eingestimmt hatte, drängten sich die KandidatInnen geradezu um die rsten Plätze. Der Antrag,
das Frauenstatut aufzuheben, wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, so blieben die Spitzenplätze auf
die Frauen beschränkt. Trotz Gegenkandidaturen konnte sich Maria Scharfenberg für die Landtagsliste
auf Platz 1 behaupten. Der Tierarzt Dr. Roland Schlusche setzte sich im 2. Wahlgang auf Platz 2
durch. Auch die weiteren Plätze waren heiß begehrt. Die Oberpfälzer Grünen zeigten deutlich, dass sie
für junge Grüne offen sind und setzten Susanne Roggenhofer (30) auf Platz 3 und den 20 jährigen
Stefan Christoph auf Platz 6.
Auch bei der Bezirkstagsliste wurde heftig um die vorderen Plätze gerungen. Als Spitzenkandidatin konnte
sich Ingeborg Hubert dann doch im ersten Wahlgang knapp durchsetzen. Der 2. und 3. Platz ging an den
Förster Klaus Pöhler und die Gesundheits- und Krankenpflegerin Gabi Bayer.
Unsere Listen im PDF-Format:
Liste Landtag
Liste Bezirkstag
Aus für Transrapid
Errungene Mandate bei der Kommunalwahl 2008
Zum Abschneiden der Partei bei der Kommunalwahl 2008
Aufstellung zur Kommunalwahl
100-Tage Bilanz Emilia Müller
Haushaltsrede von Ingeborg Hubert im Bezirkstag
Haushaltsrede
Sepp Daxenberger besucht die Oberpfalz
Sepp Daxenberger besucht den Biobauernhof der Familie Roßmann in Oberviechtach
Eine kleine Tour durch die Oberpfalz unternahm der Landesvorsitzende Sepp Daxenberger
mit den Grünen vor Ort. Zunächst besuchte er mit den beiden Bezirksvorsitzenden Ingeborg
Hubert und Stefan Schmidt die Zukunftsagentur Plus in Sulzbach-Rosenberg. Nach einem
kurzen Pressegespräch führte der Weg weiter nach Oberviechtach (Landkreis Schwandorf),
wo sich Daxenberger den Biobauernhof von Familie Roßmann zeigen ließ. Daxenberger, der
selbst Biobauer ist, zeigte sich beeindruckt vom Hof und dem kleinen Hofladen mit
Direktvermarktung. Am Abend referierte Daxenberger in Schwandorf zur Zukunft des Ländlichen
Raumes. Hintergrund sind ernste Anzeichen, dass gerade ländliche Regionen an Attraktivität
verlieren und vermehrt junge Menschen abwandern. Sepp Daxenberger, der seit 1996 erster
Bürgermeister von Waging am See ist, konnte hier viele Ratschläge und Anregungen aus seiner
Heimatgemeinde mitbringen. Er forderte insbesondere, dass die kommunale Daseinsvorsorge
nicht privatisiert werden dürfe.
Sepp im Gespräch mit Rudi Sommer
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